Empfehlung: Aufrufe zur Krise
Andrej Hunko unterstützt folgende Aufrufe und empfiehlt die Mitzeichnung:
MdB Hunko besucht inhaftierte Abgeordnete in der Türkei
Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko reist heute in die Türkei, um drei der insgesamt neun inhaftierten Abgeordneten der türkischen Nationalversammlung zu besuchen, die trotz Ihrer Wahl im Juni 2011 immer noch im Gefängnis sitzen.
Morgen, am 03. April, besucht Hunko Mustafa Balbay (CHP) im Istanbuler Gefängnis, am 04. April ist Hunko in Diyarbakir und Mardin, um sich über die Situation der inhaftierten Abgeordneten Selma Irmak (unabhängig) und Faysal Sarıyıldız (unabhängig) sowie über die politische Situation vor Ort zu informieren.
Verantwortlichkeit für Tote im Mittelmeer aufklären!
„Ich begrüße den Berichtsentwurf ‘Lives lost in the Mediterranean Sea: who is responsible?‘ des Europarates, der heute in Brüssel vorgestellt wurde“ erklärt Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates:
Der Bericht untersucht für die Parlamentarische Versammlung die Verantwortung für den Tod von 62 Flüchtlingen, die trotz empfangenen Notsignalen sowie Kontakten zu einem Militärhelikopter und in der Nähe befindlichen NATO-Booten ihrem Schicksal überlassen wurden. Damit wurden internationale Verpflichtungen verletzt.
Keine Kriminalisierung des No Border-Netzwerks durch Europol!
„Die EU-Polizeiagentur darf sich nicht in politische Auseinandersetzungen der EU-Mitgliedstaaten einmischen: Die Befassung mit antimilitaristischen, verkehrspolitischen, umweltpolitischen oder antirassistischen Kampagnen überschreitet ihre Kompetenzen“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko eine entsprechende Antwort durch die Bundesregierung.
Über den Fiskalpakt und die Krisenpolitik der EU
Andrej Hunko erklärt die Krisenpolitik der EU. Mit dem Fiskalpakt und dem ESM wird ein autoritäres und austäritäres Europa geschaffen. Der ESM ist diese Woche zur ersten Lesung im Bundestag. Dagegen müssen wir aufstehen - Andrej ruft zu einem "Europäischen Frühling" auf!
Das "Griechenland-Hilfspaket" ist für die Banken
Andrej Hunko über das sogenannte "Hilfspaket" für Griechenland.