Pressespiegel
Weiterlesen bei "Red Globe".
Die Deutsche Bundeswehr beteiligt sich an einer Militäroperation der EU. Dafür werden Flüchtlinge aufgefordert, Auskunft über ihren Namen, Alter, Wohnort, Beruf und Passdaten zu geben. Nach einem Bericht des „Spiegel“ werden sie außerdem zu ihren letzten Aufenthaltsorten und Transitwegen befragt.
Weiterlesen bei "focus.de".
Die Bundeswehr erstellt umfangreiche Personenprofile von Flüchtlingen, die sie im Mittelmeer aufgreift. Dazu wurden nach Informationen des SPIEGEL vier Soldaten der Feldnachrichtentruppe zur EU-Krisenoperation "European Union Naval Force - Mediterranean" (EUNAVFOR MED) abkommandiert, an der die Deutsche Marine beteiligt ist. Die Soldaten befragten "grundsätzlich alle" Flüchtlinge nach Namen, Alter, Wohnort, Beruf und Passdaten, außerdem sollen auch die letzten Aufenthaltsorte und Transitwege in Erfahrung gebracht werden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.
Weiterlesen bei "Spiegel Online"
Weiterlesen bei "Sputnik News".
Unter dem Alias-Namen Mark Stone spionierte der V-Mann von Scotland Yard, Mark Kennedy, jahrelang die linke Szene ganz Europas aus. Nachdem Großbritannien einen Sonderermittler eingesetzt hat, wird auch in Deutschland die Forderung nach Aufklärung laut. Zumindest in Großbritannien wird ein neuer Anlauf gemacht. Dort hat das Innenministerium den Richter Christopher Pitchford als Sonderermittler eingesetzt, um das Agieren von Kennedy und anderer V-Leute aufzuarbeiten. Dabei gibt es sicher viel zu tun. Schließlich war Kennedy auf Umwelt- und Antirassismusgruppen ebenso angesetzt wie auf Gewerkschaften und einen Politiker der Labourpartei. Die Aufarbeitung wird seit Jahren von Menschenrechtsgruppen in Großbritannien gefordert, nachdem der Agent 2010 aufgeflogen war.
Weiterlesen bei "Neues Deutschland".
Deutschland wird in der Flüchtlingsdebatte für seine Aufnahmebereitschaft viel gelobt – auf der anderen Seite unterstützt die Bundesregierung den Aufbau des Grenzschutzes in Afrika. Ein Aktionsplan für die Sahelzone soll mehr Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung in Westafrika bringen. Andere sehen in den Maßnahmen vor allem eine gezielte Steuerung der Migration.
Die kritischen Zustände und schlechten Lebensbedingungen in Westafrika zwingen viele Menschen dort zur Flucht. Nicht nur innerhalb Afrikas sind die Migrationsraten hoch, viele wollen auch den Weg nach Europa nehmen.
Weiterlesen bei "Der Tagesspiegel".
Der Bundestag muss sich bald mit dem Einsatz der deutschen Marine gegen Schlepperbanden im Mittelmeer beschäftigen. Über die Vorgehensweise wird heftig gestritten. Die Schlepperbanden haben inzwischen technisch aufgerüstet und behindern die Arbeit vor allem der Marineschiffe. Die Hintergründe erklärt Peter Welchering.
Peter Welchering im Gespräch mit Ralf Krauter
Die EU-Pläne sehen vor, dass sieben Kriegsschiffe, zwei davon aus Deutschland, die Flüchtlingsboote stoppen und bewaffnete Soldaten dann gezielt nach Mitgliedern von Schlepperbanden suchen sollen. Und das sehen sogar Marineangehörige als die falsche Strategie, weil so die Schlepper nicht dingfest zu machen sind. Aus Marinekreisen kommt stattdessen der Vorschlag, gegen die Begleitboote der Schlepper vorzugehen und die Kommunikationshoheit durch die Militärs auf dem Mittelmeer wiederherzustellen, weil die europäische Grenzagentur Frontex und Europol die Strategie der Schlepper weder mit Satellitenüberwachung, noch mit Mobilfunkauswertungen konterkarieren konnten.
Weiterlesen bei "Deutschlandfunk".
Von Issio Ehrich
Geld, Know-how, Material - die Bundesregierung baut den Grenzschutz von Ländern wie Niger und Mali aus. Für Flüchtlinge wird es immer schwerer, den Kontinent zu verlassen.
Kooperationen mit afrikanischen Staaten spielen eine immer größere Rolle in Berlins Strategie, die Zahl der Flüchtlinge, um die sich die Republik kümmern muss, zu drücken. Wer keinen Anspruch auf Asyl hat, soll gar nicht erst den weiten und gefährlichen Weg nach Europa wagen, so das Credo. Deutschland ist deshalb im Begriff, neue Grenzen in Afrika zu bauen.
Weiterlesen bei "n-tv.de"
Aktuell sorgt ein Kommentar der Grünen-Abgeordneten Marieluise Beck auf Facebook für kontroverse Diskussionen. Am 29. August veröffentlichte die Grünen-Sprecherin für Osteuropapolitik auf ihrer Facebook-Seite ein Foto von rechten Demonstranten im sächsischen Heidenau - und brachte dies mit Abgeordneten der Linkspartei in Zusammenhang.
Auf dem von Marieluise Beck geposteten Foto sind mehrere Dutzend rechte Demonstranten zu sehen. In vorderster Reihe halten einige Mitmarschierende zwei Flaggen hoch: eine Deutschland-Fahne und die Flagge der Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine. Das Bild stammt aus einem Beitrag des ZDF über die Krawalle gegen ein Flüchtlingsheim in Heidenau.
Weiterlesen bei "Sputnik News".
Die Bundeswehr schafft mehr Drohnen an, als bisher bekannt. Die unbewaffneten Maschinen sollen ab 2018 fliegen. Bisher aber gibt es nur Studien, was sie können sollen. von Kai Biermann und Christian Fuchs
Mindestens zwölf Stunden sollen sie in der Luft bleiben und zehn Stunden am Stück den militärischen Gegner ausspionieren können. So wünscht sich die Bundeswehr ihre neuen Drohnen für das Heer. Das geht aus internen Unterlagen des Verteidigungsministeriums hervor, die ZEIT und ZEIT ONLINE einsehen konnten.
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