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De Maizière hat Drohnen-Abstürze verheimlicht

Berlin (dpa) - Drohnen und kein Ende: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) soll dem Bundestag falsche Angaben zur Zahl der Unfälle mit unbemannten Flugkörpern gemacht haben. Tatsächlich sei fast jede siebte Maschine abgestürzt, meldet die Opposition.

Die Opposition beruft sich auf eine Regierungsantwort auf eine Anfrage aus der Linksfraktion. Laut dem Papier, das der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko auf seiner Internetseite veröffentlichte, hat die Bundeswehr von 871 betriebenen Drohnen 124 durch Flugunfälle verloren.

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Andrej Hunko: De Mazière besiegelt seinen Rücktritt

Berlin (ots) - "Der Plan des Verteidigungsministers, das Thema Drohnen auf die Zeit nach dem Bundestagswahlkampf zu verschieben, geht nicht auf. Während de Mazière auf Tauchstation geht, tobt um ihn herum die Debatte um die Anschaffung von fliegenden Kampf- und Spionagerobotern", kommentiert Andrej Hunko, Mitglied im Europaausschuss für die Fraktion DIE LINKE, die Verweigerungshaltung des Verteidigungsministers, fristgerecht parlamentarische Initiativen zu beantworten.

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Andrej Hunko: Drohnen-Ausstieg sofort

"Minister de Maizière stiehlt sich aus der Verantwortung wenn er hofft, die Folgen des Drohnen-Desasters auf andere Ressorts oder seine Amtsvorgänger abschieben zu können. Es ist letztlich seiner Bundeswehr-Strategie geschuldet, dass Hunderte Millionen für die Entwicklung einer nicht zulassungsfähigen Drohne verschleudert wurden. Die Drohnenkriegsführung ist ein gefährlicher Irrweg, der sofort und vollständig gestoppt werden muss", erklärt Andrej Hunko, Mitglied im Europaausschuss für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich aktueller Meldungen, nach denen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere sich noch 2012 für eine deutsche Beteiligung am Nato-Drohnenvorhaben eingesetzt hat, obwohl bereits Probleme bei dem baugleichen Euro Hawk-Projekt bekannt waren.

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Nato-Geheimarmeen: Bundesregierung überprüft Einleitung eines Ermittlungsverfahrens

Nun ist auch die Bundesregierung auf den Plan gerufen: Die Vorwürfe des Duisburger Historikers Andreas Kramer, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) an Anschlägen auf Strommasten in Luxemburg beteiligt war, werden derzeit auf Veranlassung der Bundesregierung überprüft.

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Andrej Hunko in türkischer Presse vom 19.03.2013

Andrej Hunko in türkischer Presse vom 19.03.2013.

Andrej Hunko in türkischer Presse vom 12.03.2013

Andrej Hunko in türkischer Presse vom 12.03.2013.

Andrej Hunko in ukrainischer Presse vom 24.01.2013

Andrej Hunko in ukrainischer Presse vom 24.01.2013.

Völlig ferngelenkt schwebt die Drohne und über unseren Wipfeln ist ewige Ruh!

Interview mit freie-radios.net über den möglichen Einsatz von Drohnen im Gebiet der BRD, z.B. zur Überwachung von Demonstrationen oder zur Grenzüberwachung.

Island: Mangelnde Konfliktbereitschaft rächt sich

Dokumentation eines Artikels von Andrej Hunko in der "Solidarität - Sozialistische Zeitung"

Der isländische Weg galt vielen Linken in Europa als Vorbild in der Krise - in Teilen auch für mich. Der Rechtsruck bei den Wahlen im April ist eine schwere Niederlage für die sozialdemokratisch-linksgrüne Regierung. Trotz vieler positiver Entwicklungen ist die linkeste Regierung während der Krise in Europa an ihrer mangelnden Konfliktbereitschaft mit den internationalen Kreditgebern und der EU gescheitert. Insbesondere die Zustimmung zum Icesave-Deal und die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zur EU haben der isländischen Rechten den Raum für populistische Kampagnen eröffnet, die letztlich griffen.

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„Dieser Weg wird sich lohnen“

Angela Merkel wird in Griechenland von einer wütenden Menschenmenge empfangen. Doch die Kanzlerin bleibt bei ihrem Kurs. Geschenke für die leidenden Hellenen hat sie nicht im Gepäck. Von Ferry Batzoglou Athen.

Der rote Teppich auf dem Athener Flughafen war schon längst ausgerollt. Die Sondereinheiten der griechischen Streitkräfte hatten bereits Position bezogen. Um 13:27 Uhr Ortszeit hielt das Flugzeug mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an Bord vor ihren Gastgebern. Eigentlich ist der erste Besuch von Merkel seit dem Ausbruch der Krise in Griechenland als Arbeitstreffen charakterisiert. Griechenlands Ministerpräsident Antonis Samaras empfing die deutsche Regierungschefin aber mit militärischen Ehren.  

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Andrej Hunko, MdB 2018