Pressespiegel
"Eine Wahlbeobachtermission der OSZE hält sich in der Türkei auf, allerdings wurden zwei ihrer Mitglieder von den Behörden an der Einreise gehindert, weil sie „antitürkische“ Ansichten hätten. Dazu gehörte auch der deutsche Linke-Politiker Andrej Hunko. Immerhin, die Wahlbeobachter wollten am Montag einen vorläufigen Bericht über ihre Eindrücke vorlegen, der vermutlich scharfe Kritik enthalten wird."
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"Auch Peter Osusky von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die 350 Wahlbeobachter in die Türkei geschickt hat, kritisiert den Wahlprozess in der Türkei. Osusky beklagt, dass Ankara zwei Wahlbeobachtern die Einreise aus politischen Gründen verwehrt hat, darunter der Abgeordnete der deutschen Linken, Andrej Hunko. Ankara wirft ihm eine zu große Nähe zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor, die in der Türkei aber auch in den USA und Europa als Terrororganisation eingestuft ist."
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"Andrej Hunko, Abgeordnete der Linken im Bundestag, schrieb auf Twitter, es habe Festnahmen mehrerer Wahlbeobachter in verschiedenen Städten gegeben. Einige seien wieder freigelassen worden. Hunko wollte ebenfalls als Wahlbeobachter in die Türkei reisen, wurde jedoch mit einem Einreiseverbot belegt."
Weiterlesen auf faz.net
"Trotz der Proteste von Bundesregierung und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) blieben die türkischen Behörden auch am Samstag bei ihrem Einreiseverbot für den deutschen Wahlbeobachter und Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko. Der Linken-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass er sich weiterhin bereithalte. "Ich halte es aber für unwahrscheinlich, dass ich an diesem Wochenende noch einreisen kann." Auch das Auswärtige Amt bestätigte, dass es keinen neuen Stand in dem Fall gebe."
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"Neben über 600.000 Wahlbeobachtern der Opposition wollen auch Bürgeraktivisten mögliche Wahlfälschung dokumentieren. Einige ausländische WahlbeobachterInnen wurden zuvor an der Einreise gehindert, darunter Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei. Am Wahltag selbst kommen Meldungen aus Diyarbakir und Urfa, dass Wahlhelfer, die den Oppositionsparteien angehören, an ihrer Arbeit gehindert und zum Teil durch AKP-Mitglieder ersetzt wurden. An anderen Wahllokalen tauchten erste fragwürdige Stimmabgaben auf, so etwa durch Personen, die nicht in den Wählerlisten registriert sind."
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"Dazu gibt es internationale Beobachter, doch sind sie nicht zahlreich genug, um flächendeckend die Wahl zu überwachen. Den deutschen Linken-Abgeordneten Andrej Hunko und den schwedischen Parlamentarier Jabar Amin ließ die Türkei erst gar nicht ins Land. Sie wollten an einer Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teilnehmen. Hunko hatte als Beobachter 2017 "die undemokratischen und unfairen Bedingungen" beim Verfassungsreferendum kritisiert."
Weiterlesen auf sueddeutsche.de
"Wenn die Polizei eine öffentliche Versammlung infiltriert, ohne sich an klare Regeln zu halten, wird sie zum Borderliner des Rechtsstaates. Geschehen ist das am Vorabend des G20-Gipfels in Hamburg. Gegenstand vielfältiger Missachtung an diesem Tag: das Versammlungsrecht. Untermauert wird diese Lesart nun von einer Expertise der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, in Auftrag gegeben vom Linken-Abgeordneten Andrej Hunko."
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"Auch an einer weiteren Front entsteht Druck: Dem Linken-Politiker Andrej Hunko wurde am Donnerstag die Einreise in die Türkei verweigert. Er sollte als Wahlbeobachter der OSZE vor Ort sein. Dasselbe geschah dem Wahlbeobachter Stefan Struck aus Karlsruhe, ein weiterer Wahlbeobachter, wurde festgenommen."
Weiterlesen auf heise.de/tp/
"Trotz der Proteste von Bundesregierung und OSZE sind die türkischen Behörden am Samstag bei ihrem Einreiseverbot für den deutschen Wahlbeobachter und Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko geblieben. Der Linken-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur am Samstagnachmittag, dass er sich weiterhin bereit halte. "Ich halte es aber für unwahrscheinlich, dass ich an diesem Wochenende noch einreisen kann." Auch das Auswärtige Amt bestätigte, dass es keinen neuen Stand in dem Fall gebe."
Weiterlesen auf wr.de
"Am Sonntag finden in der Türkei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Andrej Hunko sollte die Abstimmung als OSZE-Beobachter begleiten. Doch er durfte nicht ins Land einreisen. Im Sputnik-Interview kommentiert der Bundestagsabgeordnete (Die Linke) den Vorgang."
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